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Allgemeine Geschäftsbedingungen/ Nutzungsbedingungen BAISO

Vorbemerkung. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung männlicher und weiblicher Sprachformen verzichtet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichwohl für beiderlei Geschlecht.

Der Anbieter betreibt im Internet den Onlinedienst BAISO. Die vorliegenden AGB gelten für jegliche Nutzung der im Onlinedienst BAISO angebotenen Dienstleistungen, Programme, Webseiten, Texte, Grafiken und aller Materialien die durch den Onlinedienst abrufbar sind. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
Der Zugriff und die Nutzung von BAISO sind von der Akzeptierung und Einhaltung dieser Bedingungen abhängig. Durch den Zugang zu und/ oder die Nutzung von BAISO erklären sich die Nutzer mit den AGB einverstanden. Der Anbieter ermöglicht den Zugang zu BAISO und deren Nutzung ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB; diese regeln das Verhältnis zwischen dem Anbieter und den Nutzern.
BAISO wird kontinuierlich weiterentwickelt. Demzufolge können sich die Form und/ oder der Inhalt ohne vorherige Ankündigung ändern. 

Vertragsschluss. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass dem Kunden - nach erfolgter Auswahl und Beauftragung der gewünschten Module und Registrierung durch den Admin - der Zugang zu BAISO ermöglicht wird.
Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich entsprechend der Auftragsbestätigung befristete Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt. Der Zugang des Kunden zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet.
Der Anbieter bemüht sich, den Zugang zu den Online-Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, Sicherheitsupdates etc. der Zugriff zeitweise beschränkt sein. 

Passwörter. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich die Blanke GmbH zu unterrichten. Bei Missbrauch ist die Blanke GmbH berechtigt, den Zugang zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch. Der Anbieter ist nicht für Verluste oder Schäden, die aus der Missachtung der vorgegebenen Anforderungen resultieren, haftbar. 

Zahlungsbedingungen. Es gelten die sich aus der Auftragsbestätigung der Blanke GmbH ergebenden Preise und Bedingungen zzgl. der am Tage der Berechnung gültigen Mehrwertsteuer. Der Bereitstellungspreis ist jährlich im Voraus zu leisten. Rechnungen sind im Regelfall nach Fälligkeit zahlbar ohne Abzug. Der Abzug von Skonto bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung und gilt als erfüllt, wenn die Zahlung zur betreffenden Rechnungsfälligkeit auf unserem Konto eingegangen ist. Unberechtigte Skontoabzüge bzw. unsachgemäß gezogene Skonti werden nachberechnet. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Nach Ablauf der 30-Tage-Frist nach Zugang der Rechnung fallen automatisch Verzugszinsen an. Das Versenden einer Mahnung erfolgt freiwillig und ist nicht notwendig, um den Verzug eintreten zu lassen. Mahnungen sind grundsätzlich kostenpflichtig. 

Kündigung/ Änderung der Vereinbarung. Die Mindestnutzungsdauer beträgt 12 Monate. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nach Ablauf der Mindestnutzungsdauer automatisch um ein Jahr, wenn nicht 3 Monate vor Ablauf gekündigt wurde. Die Kündigung einzelner Komponenten des Vertrages wie z. B. einzelner Module, Abteilungen, Lizenzen hat keine Auswirkung auf die Laufzeit des Vertrages. Die Kündigung eines Moduls oder die Verringerung der Anzahl der Abteilungen oder Lizenzen hat keine Auswirkung auf andere Module, Abteilungen oder Lizenzen und ist immer zum Ende des Vertragsjahres möglich. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jede Kündigung hat in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) zu erfolgen. Im Falle der Kündigung eines Vertrags mit vereinbarter Kündigungsfrist oder Mindestnutzungsdauer hat der Kunde bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin Anspruch auf die vertraglich vereinbarten Leistungen.
Eine Aufstockung des Vertrages um weitere Module, Abteilungen und Lizenzen ist jederzeit möglich. Die Berechnung der Zusatzleistungen erfolgt anteilig zum laufenden Vertragsjahr. 

Urheber-/ Nutzungsrechte. BAISO unterliegt dem Schutz des Urhebergesetzes. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden nur für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrags ein nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht an dem vertragsgegenständlichen Onlinedienst eingeräumt.
Der Kunde hat das Recht, den Onlinedienst BAISO im vertragsgemäßen Umfang (Anzahl der erworbenen Lizenzen, Dauer des Nutzungsrechts) zu nutzen. Er erwirbt das Recht, auf BAISO von jedem beliebigen Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Angebot.
BAISO darf pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden. Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt, BAISO durch eine der Anzahl der erworbenen Lizenzen entsprechenden Anzahl von Personen zu nutzen. Nach Absprache ist die Mehrfachnutzung bei Lizenzen der Rolle „Benutzer“ möglich. Bei vertragswidriger Mehrfachnutzung behält sich die Blanke GmbH vor, die entgangene Lizenzgebühr nachzufordern.
Der Kunde ist berechtigt BAISO im vertragsgemäßen, geschäftsüblichen, für seine Bedürfnisse erforderlichen Umfang innerhalb der Grenzen des UrhG zu nutzen und die Arbeitsergebnisse auszudrucken. Das Speichern von Inhalten erfolgt unter strenger Beachtung des Datenschutzes. Zur Verfügung gestellte Vordrucke, Begleittexte, Bilder, Dokumentationen etc. dürfen nur für die eigenen Zwecke genutzt werden - dem Kunden ist es ausdrücklich untersagt, diese zu vertreiben, zu vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einzuräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe wesentlicher Bestandteile oder die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe und Zugänglichmachung von unwesentlichen Bestandteilen des Onlinedienstes BAISO. Alle nicht ausdrücklich aufgeführten Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an BAISO verbleiben bei uns als Inhaberin aller Nutzungs- und Schutzrechte.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt an Dritte weiterzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, BAISO nur für eigene Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten Zugriff zu ermöglichen.
Die Nutzung des BAISO-Systems durch externe Dienstleister wie z. B. Sicherheitsfachkräfte oder Arbeitsmediziner ist ausdrücklich nur in dem Rahmen zu gewähren, der zur Erfüllung ihrer Aufgaben unbedingt notwendig ist. Der Kunde ist verpflichtet, die externen Dienstleister vorab schriftlich über die Urheber- und Nutzungsrechte des BAISO-Systems zu informieren und die Berechtigungen entsprechend einzuschränken. Ein entsprechender Vordruck ist im System hinterlegt.
Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/ oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern. 

Links. Der Kunde hat innerhalb des Onlinedienstes BAISO die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Weiterleitung anonymisiert erfolgt.
Der Benutzer akzeptiert, dass der Anbieter keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder Richtigkeit verlinkter Webseiten oder Ressourcen oder den Inhalt, die Produkte oder die Anwendungen die durch verlinkte Webseiten oder Ressourcen zur Verfügung gestellt werden trägt. Links zu solchen Webseiten oder Quellen implizieren keineswegs, dass der Anbieter solche Webseiten oder Ressourcen oder deren Inhalte, Produkte und Anwendungen, die auf bei diesen Webseiten und Quellen angeboten werden, unterstützt. Der Benutzer nimmt völlige und alleinige Verantwortung für alle, aus der Nutzung verlinkter Webseiten oder Ressourcen entstehenden Risiken an. 

Gewährleistung. Die in BAISO zur Verfügung gestellten Dienstleistungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet, aktualisiert und gesichert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der Verwendung der Dienstleistungen stets darauf zu achten, dass eine veränderte Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation erforderlich macht. Reklamationen sind unverzüglich in Textform (Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber der Blanke GmbH anzuzeigen.
Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung zu verlangen. Soweit wir zur Nachbesserung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von uns zu vertretenden Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. 

Haftungsausschluss. Jedwede Haftungsansprüche gegen die Blanke GmbH, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung von BAISO verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, sie sind nachweislich auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden unseres Hauses zurück zu führen.
Insbesondere für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in BAISO hinterlegten Musterdokumente und Informationen in jeglicher Form wird keine Haftung übernommen. Die Auswahl, Verwendung und Anpassung der in BAISO hinterlegten Musterdokumente liegt in der Verantwortung des Nutzers. Weiterhin entbindet die Nutzung von BAISO den Nutzer nicht von der gesetzlichen Verpflichtung der Dokumentation.
Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten, die ggf. zu technischen Störungen führen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen können wir keine Haftung übernehmen. Gleiches gilt für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden.
Weiterhin kann es beim Einsatz von unterschiedlichen Browsern für das World Wide Web und auf Grund unterschiedlicher Software-Einstellungen sowohl bei der Darstellung der Daten als auch bei einzelnen Funktionen zu Abweichungen kommen.
Die Haftung bei Datenverlust, den nachweislich die Blanke GmbH zu vertreten hat, wird auf den Aufwand beschränkt, der notwendig ist, um die verlorenen Daten des Nutzers anhand vorhandener Datensicherungen mit dem Stand des Vortages wiederherzustellen.
Für durch den Kunden selbst verschuldeten Datenverlust z.B. durch versehentliche Löschung von Dateien oder unsachgemäße Nutzung des Onlinedienstes ist jegliche Haftung grundsätzlich ausgeschlossen. In diesem Falle ist im Normalfall die Wiederherstellung Ihrer Daten zum Stand des Vortages problemlos möglich. 

Systemvoraussetzungen:
Betriebssystem: Windows, Mac

Browser:
Internet Explorer ab Vers. 11
Mozilla Firefox ab Vers. 40
Google Chrome ab Vers. 45
Safari ab Vers. 8
Opera ab Vers. 32
(ältere Browser mit Einschränkungen)

Javascript: aktiviert
Cookies: aktiviert
Aktive Internetverbindung
Adobe Reader
Adobe Flash Player (nur für die Nutzung des Moduls Unterweisungen) 

Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Aufgrund aktueller Gegebenheiten, wie z. B. einer Änderung der einschlägigen rechtlichen Bestimmungen, kann eine Aktualisierung diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen notwendig sein. 

Schlussbestimmungen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Iserlohn. Die Blanke GmbH ist nach ihrem Ermessen berechtigt, auch das für den Sitz des Kunden zuständige Gericht in Anspruch zu nehmen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:
Blanke GmbH, Corunnastr. 1, 58636 Iserlohn
Sabine Blanke, Tel. 02371 77279-11 oder per E-Mail an info@blanke.com